Unmut über politische Machtspiele

Die SP Grenchen musste an der Gemeinderatssitzung vom 21. September 2021 mit grossem Unmut den Verlust von drei Sitzen in Kommissionen und Verwaltungsräten zur Kenntnis nehmen. Sie verurteilt das unkollegiale und überhebliche Verhalten der anderen Ratsmitglieder.

Gemäss den Parteiengesprächen, die zwei Tage nach den Gemeinderatswahlen, am 27. April 2021, stattfanden, hat die SP als zweitstärkste Partei in der neuen Legislatur 2021-2025 Anrecht auf zwei Sitze in der Bau-, Planungs- und Umweltkommission BAPLUK. Diese beiden Sitze wurden ihr erstaunlicherweise nicht zugestanden. Mehr noch: der Gemeinderat verzichtet auf wertvolles Fachwissen, welches der nicht gewählte zweite BAPLUK-Kommissionskandidat im Bereich Rohr- und Tiefbau einbringen könnte. Die Kompetenzen der Kandidaten der anderen Parteien wurden gar nicht thematisiert. Beim Einreichen der Kommissionswahlvorschläge wurden die Parteien gebeten, die Kandidat:innen kurz vorzustellen und ihre Fachwissen für die jeweiligen Gremien zu begründen. Die SVP hielt es als einzige Partei nicht einmal für nötig, diese Begründungen abzugeben.

Auch in den Verwaltungsräten als Dreierkommission steht der SP als zweitstärkster Kraft je ein Sitz zu. Die koordinierte und organisierte Abwahl von SP-Fraktionschef Alexander Kaufmann  aus seinen Mandaten in den Verwaltungsräten der GAG und des Regionalflughafens RFP ist ein Affront sondergleichen, wurden doch bisher die Abmachungen der Parteiengespräche und das Anciennitätsprinzip eingehalten. Engagement und Fachwissen von motivierten Mandatsträgern mit dem Parteibüchlein zu schlagen zeugt von mangelnder politischer Qualität.

Unsere Partei wird die entsprechenden Konsequenzen aus den Vorfällen ziehen. Wir sind nicht länger bereit, die im Rat ach so häufig geforderten „Kompromisse“ unsererseits einzugehen. Wir werden uns weiterhin tatkräftig und mit vielen motivierten Personen und Ideen für unsere Stadt einsetzen!