Generalversammlung

Die SP Grenchen hat an ihrer Generalversammlung den Entwurf zu einem neuen Parteiprogramm vorgestellt. Zwei Vakanzen im Vorstand wurden neu besetzt.

Die SP der Stadt Grenchen hat an ihrer 146. Generalversammlung im Parktheater auf ein durchzogenes Jahr zurückgeblickt. Parteipräsidentin Angela Kummer erwähnte einerseits den Kantonsratssitz, den die Partei mit Remo Bill im Frühjahr gewinnen konnte, sowie dessen stille Wahl als Vizepräsident der Stadt, andererseits die Gemeinderatswahlen im Mai, als die SP einige Federn lassen musste. «Wir waren ziemlich baff», meinte Kummer, denn mit dieser Entwicklung habe man nicht gerechnet. In der Folge kam es im Parteivorstand zu intensiven Diskussionen, welche auch zu Parteiaustritten führten (wir berichteten). Im Berichtsjahr kam es aber zu ebenso vielen Neueintritten (5).

«Unsere Fraktion ist klein, aber von guter Qualität», charakterisierte Fraktionschef Alex Kaufmann. Es zeichne sich auch eine gute Zusammenarbeit mit einzelnen Vertretern der CVP und der FDP ab. Kritik äusserte Kaufmann demgegenüber am Stadtpräsidenten. Dieser habe zwar für Harmonie gesorgt, bewege aber zu wenig in der Stadt. Konkreter wurde Kaufmann allerdings nicht.

Mehr Transparenz

Inzwischen hat sich der SP-Vorstand mit der Überarbeitung des Parteiprogramms befasst, das in einem ersten Entwurf vorgestellt wurde und an der nächsten Versammlung verabschiedet werden soll. Unter dem Obertitel «für ein lebens- und liebeswertes Grenchen» will sich die SP für den Rettungsdienst Grenchen und die Stadtpolizei einsetzen, für eine transparente und schlanke Verwaltung, für eine autoarme Innenstadt, Langsamverkehr und erneuerbare Energien.

Ferner will man sich laut Kummer weiterhin für die frühe Förderung (Vorkindergarten) einsetzen, die in Grenchen gefährdet sei, für Tagesstrukturen (Kinderbetreuung) und den Ausbau der Schulinfrastruktur. Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit soll die Arbeitsmarktintegration zentral sein. Gleichzeitig soll die Diversifizierung der Grenchner Industrie vorangetrieben werden durch die Förderung der Ansiedlung von neuen Branchen. Auch der «digitalen Transformation» der Arbeit müsse man sich stellen.

Zwei Neue im Vorstand

In Grenchen soll das verdichtete Bauen gefördert werden. Dabei sollen aber die vielen Grünflächen erhalten und womöglich aufgewertet werden. Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden soll intensiviert werden.

Neu in den Parteivorstand aufgenommen wurden Martina Zimmermann und Ersatzgemeinderat Daniel Hirt. Die Rechnung 2017, die Kasse wurde durch das Wahljahr stark beansprucht, und das Budget 2018 wurden einstimmig genehmigt.

Quelle: Grenchner Tagblatt online