SP Grenchen neu in Frauenhand

SP Grenchen neu in Frauenhand

Am Donnerstag, 07. September 2017 um 19.30 Uhr fand die Parteiversammlung der SP Grenchen im Werkhof der Stadt Grenchen statt. 

Im ersten Teil informierte Gerhard Kirchhofer, Leiter Werkhof, über den Werkhof der Stadt Grenchen. Anschliessend wurde Angela Kummer einstimmig zur neuen Präsidentin der SP Grenchen gewählt.

Im zweiten Teil informierte Roberto Zanetti, SP Ständerat, über die beiden Abstimmungsvorlage zur Altersvorsorge 2020 vom 24. September 2017. 

Anschliessend klang der Präsidiumswechsel mit einem Umtrunk und Wurst vom Grill aus.

 

Kategorie: News
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Rücktritt Remo Bill als Präsident und Fraktionschef der SP Grenchen  

Rücktritt Remo Bill als Präsident und Fraktionschef der SP Grenchen  

An der ausserordentlichen Parteiversammlung der SP Grenchen am Donnerstag, 29. Juni 2017, im Parktheater, hat der SP Präsident Remo Bill unter dem Traktandum «Zukunft der Partei» Folgendes bekannt gegeben:

«Remo Bill tritt als Fraktionschef auf Ende laufender Legislatur und als Parteipräsident auf die Parteiversammlung September 2017 zurück. Er begründet die Abgabe seiner Ämter einerseits mit der Wahlniederlage der SP Grenchen bei den Gemeinderatswahlen 2017 (ein Sitzverlust), für die er sich verantwortlich fühlt. Anderseits machen seine neuen politischen Ämter als Gemeinderat, Vize-Stadtpräsident und Kantonsrat eine Neuorientierung notwendig.»

An seiner Stelle übernimmt Gemeinderat Alex Kaufmann als Fraktionschef ab der neuen Legislatur. Angela Kummer, Vize-Präsidentin, stellt sich für die Wahl als Präsidentin an der kommenden Parteiversammlung zur Verfügung.

Kategorie: News
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«Nid trötzele» - in die Zukunft schauen

«Nid trötzele» - in die Zukunft schauen

Die Gemeinderatswahlen 2017 in der Stadt Grenchen sind Tatsache. Als Parteipräsident und Fraktionschef der SP Grenchen übernehme ich die Verantwortung für den unerwarteten Sitzverlust der Sozialdemokratischen Partei Grenchen. Der Sitzverlust schmerzt, macht persönlich betroffen. Mit der Abwahl von Clivia Wullimann werden wir eine profilierte Frau weniger im Gemeinderat haben, die sich für Vereinbarkeit von Familie und Beruf engagiert einsetzt.

Kategorie: Granges Politiques
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SP für einwohnernahe Stadtverwaltung – Wertschätzung der städtischen Mitarbeitenden

SP für einwohnernahe Stadtverwaltung – Wertschätzung der städtischen Mitarbeitenden

Eine einwohnerorientierte Stadtverwaltung richtet sich am Bedarf ihrer Einwohnerinnen und Einwohner aus. Dazu gehören auch die frühzeitige Information über Vorhaben, Planungen und Entscheidungen sowie eine zentrale Auskunfts­ und Dienstleistungsstelle mit grosszügigen Öff­ nungszeiten. Wir setzen uns daher ein für ein motivierendes Arbeitsklima und eine faire und gerechte Entlöhnung der Mitarbeitenden.

Wir wollen eine wirkungsorientierte Verwaltung mit klaren Leistungs­ und Finanzvorgaben, welche den Dienststellen einen angemessenen Frei­ und Ermessenspielraum gewährt. Über­ regulierungen beeinträchtigen eine wirtschaftliche und bürgerfreundliche Entfaltung. Durch einen Abbau überflüssiger Vorschriften und die Optimierung von Arbeitsabläufen in der Verwaltung wollen wir Innovationskräfte freisetzen, um auch den Mittelstand zu entlasten und Wachstum und Beschäftigung auf örtlicher Ebene zu fördern.

Wir wollen deshalb, dass die digitale Transformation vorangetrieben wird. Damit können

  • die technischen Möglichkeiten des Internets und aller sozialen Medien stärker genutzt werden
  • die Dienstleistungsangebote digital zeit­ und ortsunabhängig angeboten werden.
Kategorie: Standpunkte
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Ausgeglichener Finanzhaushalt – massvolle Steuersenkung

Ausgeglichener Finanzhaushalt – massvolle Steuersenkung

Eine verantwortungsvolle Politik strebt einen ausgeglichenen Finanzhaushalt bei bedarfsgerechtem Dienstleistungsangebot an. Deshalb ist nach dem Gemeindegesetz unter anderem mit dem Budget festzulegen, wie die Ausgaben finanziert werden. Wesentlicher Teil der Einnahmen sind die Steuern. Der Steuerfuss ist deshalb so zu bemessen, dass der Steuerertrag mittelfristig den Aufwand der Jahresrechnung finanziert.

An der Budgetgemeindeversammlung im Dezember 2016 zum Beispiel war diese Voraussetzung für das Rechnungsjahr 2017 nicht erfüllt. Namentlich drohte bei einer Annahme der Unternehmenssteuerreform III (USR III) auf Bundesebene ein riesiges Defizit im Finanzhaushalt der Stadt. Die Sozialdemokratische Partei SP konnte zusammen mit den Gewerkschaften und den Grünen ein solches Debakel verhindern. Die USR III wurde klar ab­ gelehnt. Damit kann der kommunale Finanzhaushalt aus eigener Kraft gestaltet werden.

Wir streben daher in der Amtsperiode 2017–2021 auch eine mass­ volle Steuersenkung an – unter der Voraussetzung, dass

  • ein ausgeglichener Finanzhaushalt erreicht werden kann
  • keine notwendigen sozialen Errungenschaften oder Bildungsangebote abgebaut oder verhindert werden.
Kategorie: Standpunkte
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Ausser Spesen nichts gewesen

Ausser Spesen nichts gewesen

Beschämende Bilanz der bürgerlichen Mehrheit im Gemeinderat

Liebe Grenchnerinnen und Grenchner, Hand aufs Herz, was haben Sie gemerkt von der Umsetzung der vor vier Jahren abgegebenen Versprechungen der (deutlichen) bürgerlichen Allianz im Gemeinderat ? Zu Ihrer Erinnerung: es war die Rede von einem „gesunden Finanzhaushalt“, einer „Führungskultur der Transparenz“, einer „bürgerfreundlichen Verwaltung“ und gar einem „neuen Warenhaus“.

Wenn man nur diese Punkte an der heutigen Realität misst, kann das Urteil nur „bescheiden“ bis „beschämed“ oder in Schulnoten gesprochen als „ungenügend“ bezeichnet werden.

Wer will, dass in Grenchen wieder etwas bewegt und nicht nur verwaltet wird, muss unbedingt an die Urne gehen und die engagierten und motivierten Persönlichkeiten auf der SP-Liste wählen. Nur eine starke SP-Vertretung im Gemeinderat bringt die Stadt vorwärts und wieder in Schwung.

J.-P. Thomsen, Gemeinderatskandidat (SP)

Grenchen, 9.Mai 2017

Kategorie: Leserbriefe
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Für nachhaltige Verkehrs- und Energielösungen

Für nachhaltige Verkehrs- und Energielösungen

Zu einer attraktiven Stadt gehört ein verkehrsarmes Zentrum mit Begegnungs­ und Verweilzonen. Eine menschen­ und umweltfreundliche Verkehrspolitik muss dazu bei­ tragen, dass der Langsamverkehr in den Quartieren gefördert und der öffentliche Verkehr erhalten und optimiert wird. Für die Technologiestadt Grenchen bieten Solar­ und Wind­ anlagen, Wärmepumpen und Plus-Energiehäuser ungeahnte Möglichkeiten. Ein Umsteigen auf erneuerbare Energien schont Umwelt und Klima, und schafft neue Arbeitsplätze.

Kategorie: Standpunkte
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Grenchen eine attraktive Wohnstadt im Grünen

Grenchen eine attraktive Wohnstadt im Grünen

Die Umfrage von Pro Senectute zeigt, dass sich die über 65-Jährigen in Grenchen wohl fühlen und gerne hier leben. Grenchen soll für alt und jung eine attraktive Wohnstadt im Grünen sein. So braucht es in der Stadt Grenchen auch gut erschlossene, attraktive und zahlbare Wohnungen für Familien und ältere Menschen. Die Einkaufsmöglichkeiten im Stadtzentrum müssen ausgebaut werden, damit der Marktplatz als ein lebendiger Begegnungsort weiterentwickelt wird.

Die aktuellen und geplanten Bautätigkeiten sowie die Verdichtung im städtischen Raum sind zu begrüssen. Die Stadt muss nach innen wachsen. Wir müssen haushälterischer umgehen mit der Ressource Land. Eine nachhaltige Entwicklung ist gefragt. Der Boden ist ein wichtiges Gut, damit müssen wir sorgfältig umgehen. Eine weitere Ausdehnung ins Grüne - in unsere Naherholungsgebiete «Witi und Jurasüdfuss» - ist keine Option. Grenchen soll zu seiner Attraktivität als Wohnstadt im Grünen Sorge tragen.

Die kommende Ortsplanrevision wird die raumplanerischen Vorgaben, zum Beispiel die Siedlungsgebiete nicht weiter auszudehnen, festlegen.

Ich mache Politik, damit ich mich mit meinen beruflichen Erfahrungen als Architekt für das wichtige Thema - «Die städtebauliche Entwicklung der Stadt Grenchen» - einsetzen kann.

Remo Bill, Kantonsrat Solothurn und Gemeinderat SP Grenchen

Grenchen, 9.Mai 2017

Kategorie: Leserbriefe
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Attraktive Arbeitsbedingungen

Attraktive Arbeitsbedingungen

Wir unterstützen eine aktive und attraktive Wirtschafts­ und Beschäftigungspolitik für unsere Stadt. Mit Hilfe der Wirtschaftsförderung sollen attraktive Arbeitsplätze geschaffen werden, um nicht nur Wohnraum, sondern auch Arbeit anbieten zu können. Dabei soll darauf geachtet werden, dass ein gesundes Verhältnis geschaffen wird an Arbeitsplätzen mit unterschiedlichen Anforderungen an die Ausbildung.

Das Gewerbe soll gestärkt werden und eine angemessene Gewerbevielfalt soll das Einkaufen in Grenchen interessant machen. Dazu sollen die notwendigen Rahmenbedingungen geprüft und wo möglich verbessert werden.

Kategorie: Standpunkte
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SP für Bildung und soziales Engagement

SP für Bildung und soziales Engagement

Die Schweiz verfügt über fast keine Rohstoffe – Bildung ist unser höchstes Gut! Wir unterstützen eine starke, leistungsfähige und selbstbewusste Schule mit motivierten Lehrpersonen und einer modernen Infrastruktur, damit die Schülerinnen und Schüler ein gutes Lernumfeld und eine hohe Chancengleichheit erhalten. Dazu gehören eine bedarfsgerechte Schulsozialarbeit, genügend Kindertagesstätten mit Betreuungsangeboten in den Schulferien sowie Tagesstrukturen mit Hausaufgabenhilfe in allen Schulkreisen. Wir setzen uns ein für den Ausbau eines Horts und Mittagstischs im Schulkreis Kastels. Der Vorkindergarten hat sich als effizientes Mittel der Frühen Förderung und Integration von Kindern mit anderen Muttersprachen als Deutsch bewährt.

Der älteren Bevölkerung soll ein lebenswertes Wohnen und Leben im Alter ermöglicht werden. Die Umfrage von Pro Senectute hat den Nachholbedarf im öffentlichen Raum (Sitzgelegenheiten und Bordsteinkanten) und öffentlichen Verkehr gezeigt – kleine Massnahmen werden viel bewirken.

Unsere Stadt zeichnet sich durch ein breites Freizeit­, Sport­ und Kulturangebot aus, das den Zusammenhalt und die Identifikation der Bevölkerung mit ihrem Wohnort fördert. Diese Angebote sollen noch vermehrt als Integrationsmassnahmen genutzt werden.

Kategorie: Standpunkte
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